Es ist mir schon klar, dass sie, außer gewissen interessanten bis seltsamen Aspekten, wenig bringen, zumal es ihnen ja – siehe Wien – sofort so geht, wie den Grünen in Deutschland: Sie verlieren ihr ach so scharfes Profil und müssen sich der Realität anpassen. Anpassen! Eigentlich ein Schimpfwort bei den Grünen. Wenn Sie mich fragen, haben die Grünen bis jetzt, außer dem Umweltbewusstsein und dem Energieumdenken wenig bis gar nichts gebracht. In OÖ ist Pühringer froh, dass er sie hat, weil sie ihm allemal lieber sind als die OÖ-Roten, zumal unter Erich Haider. Jetzt unter Josef Ackerl ändert sich das ja und es ist fraglich, ob es eine Fortsetzung der Grün-Koalition geben wird. 

Aber etwas bringen die Grünen ja doch.

Da ist einmal die Sauberkeit. Sie sind so ziemlich die einzige Partei in Österreich, die in keinem Sumpf drinnensteckt. Zumindest hat man bis jetzt nichts gefunden. Allerdings haben die anderen Parteien auch keinen so gnadenlosen und geschickten Aufdecker wie Peter Pilz.

Und, was ganz wichtig ist: Die Grünen bringen Vernunft in die Debatte. Und Vernunft ist das, was unsere Politik, vor allem die Politiker, derzeit am nötigsten brauchen. Die Grünen zwingen die anderen, entweder nur mit sich selbst oder mit dem Gegner beschäftigten, Parteien, sich plötzlich mit Sachthemen auseinanderzusetzen, Stellung zu beziehen, vielleicht sogar so etwas wie Haltung zu erwerben.

Das ist meine Antwort auf meine Frage in der Überschrift: Die Grünen bringen die Vernunft ins Spiel. Und darum sind sie (derzeit zumnindest) enorm wichtig!

Nun sind sie also als bedeutungslos in die Geschichte eingegangen, die beiden Volksbehren mit den Themen "Mehr direkte Demokratie" und "Gegen Kirchenprivilegien". Die Sache mit den Kirchenprivilegien vergesse ich hier gerne, weil sie mich nicht interessieren. Die direkte Demokratie (oder was sind Wahlen denn anderes) erleben wir heute in Tirol. Ohne den Wahlausgang zu kennen – er hätte auf meine Gedanken auch keinen Einfluss – bin ich der Meinung, dass ordentlich aufgezogene Wahlen gestützt durch ein vernünftiges Wahlrecht, das dem Bürger ermöglicht, seinem Volksvertreter näher zu rücken, genügt. Ein starkes Parlament ist allemal noch eher fähig, vernünftige Entscheidungen zu treffen. Mehr direkte Demokratie kann nur im Einklang mit einer fundierten und klugen "Mehr-Demokratie-Kultur" stattfinden. Wenn ich nicht mehr weiter weiß, mache ich eine Volksbefragung oder sowas, das kann es ja wohl nicht sein. Bei der Bundesheer-Befragung hat es aber sehr danach ausgesehen, dass zwei Regierungsparteien, die sich nicht einigen konnten, den schwarzen Peter dem Volk zugeschoben haben. Ob die Entscheidung, die da getroffen wurde – es bleibt alles, wie es war, nur halt besser, was immer das heißen mag – auch klug war, werden wir wohl nie erfahren, da wir ja die Alternative nicht kennen.
Es gibt da einige Denkvarianten. Die Initiatoren der beiden Volksbegehren sagen (natürlich), das Volk sähe sowieso keinen Sinn in einem Volksbegehren, weil hinterher eh nichts geschieht. Das Bildungsvolksbegehren von Hannes Androsch könnte da ganz gut als Beweis herhalten, es hatte 5x so viele Unterschriften wie die beiden eben sanft entschlafenen, und hat auch nichts bewirkt. Hier gehört angesetzt. Das Parlament gehört verpflichtet, etwas zu tun, wenn das Volk es will. Die anderen – zu denen auch ich gehöre – sagen, vielleicht waren die beiden Volksbegehren einfach überflüssig, vielleicht begehrt das Volk mehrheitlich gar nicht mehr Demokratie. Das Volk könnte nämlich auch sagen: Die von mir gewählten Leute kriegen eine ordentliche Gage, also sollen sie gefälligst auch ihre Hausaufgaben machen.
Ich glaube, mehr Demokratie haben wir sofort, wenn die Themen angriffig sind und die Leute, die sie vertreten, ein hohes Maß an Glaubwürdigkeit mitbringen. Den Verfassern des Demokratievolksbegehrens glaube ich einfach nicht. Das sind frustrierte Altpolitiker, die so tun, als wäre zu ihrer Zeit alles besser gewesen. Alles das, was sie jetzt fordern, hätten sie in ihrer Zeit ja selber verwirklichen können.
Je mehr ich nachdenke, desto mehr komme ich zu dem Ergebnis: Die beiden Volksbegehren sind zu Recht sanft entschlafen. Mit sinnleeren Volksbegehren haucht man dem Instrument Volksbegehren auch keinen Sinn ein.

Zwei Volksbegehren standen in der vergangenen Woche zur Unterschrift an. Das eine fordert, kurz gesagt, "mehr direkte Demokratie", das andere richtet sich gegen "Kirchenprivilegien". Ich habe mir die Kernaussagen der beiden Volksbegehren genau angeschaut und konnte mich nicht durchringen, zu unterschreiben. 
Mehr Demokratie ließe sich nämlich mit den vorhandenen Instrumentarien durchaus auch machen. Die NR-Abgeordneten sollten zur Bürgernähe gezwungen werden durch Persönlichkeitswahl, damit ich wenigstens weiß, wer aus meinem Wahlkreis überhaupt für mich da drinnen sitzt. Ich wohne im Wiener 6. Bezirk, ich habe keine Ahnung, wer mich dort vertritt, zumal von der SPÖ, deren Wähler ich war (und vermutlich auch noch bin). Und Volksbefragungen sollten dann stattfinden, wenn sich die Regierenden oder das Parlament in einem gewissen Zeitrahmen nicht einigen können. Einfach den Schwarzen Peter dem Volk zuschieben, würde das Parlament zu überflüssig machen.
Und die Kirchenprivilegien? Sind mir, ehrlich gesagt, blunzen. Wenn man die Kirchen als moralische Instanzen interpretiert, verdienen sie sogar Unterstützung, weil die außerkirchlichen Weltanschauungen sicherlich alles Mögliche fördern und beschützen, nur nicht Anständigkeit, Demut, zwischenmenschliches Zusammenleben und Vertrauen.
Also habe ich beide Volksbegehren nicht unterschrieben.
Beim Demokratie-Volksbegehren kommt noch hinzu, dass mir einige der tragenden Personen nicht passen.

Österreich und Luxemburg sind die eizigen Länder, die noch das Bankgeheimnis hüten. Und das wie den sprichwörtlichen Augapfel. Ich frage mich ja nur: Wen beschützt das Bankgeheimnis denn eigentlich? Mich sicher nicht, ich habe nichts zu verbergen, ich habe keine geheimen Konten und ich habe nur versteuertes Geld auf einem Sparbuch.
Wen also schützt Frau Fekter?
Da stellt sich doch automatisch die Frage: Wer hat was zu verbergen? Österreich wird als Steueroase bezeichnet. Die Definition der Steueroase  besagt, dass hier Geld geheim gebunkert werden kann, vor allem Geld, das in den Herkunftsländern versteuert werden müsste und sonstiges Schwarzgeld unbekannter Herkunft. Das betrifft vermutlich Banken, Firmen und- Privatpersonen. Jedenfalls aber eben Leute, die Geld haben.
Und die werden von Frau Fekter beschützt, so weit, so klar.
Die ÖVP wird von allen möglichen schwarzen Banken, Firmen und Privatpersonen finanziert. Frau Fekter schützt also die Financiers der Partei, der sie angehört.
Frau Fekter ist auch Inhaberin einer großen Schotterfirma. Ein Schelm ist, wer jetzt Böses denkt…
Klar ist jedenfalls, dass das Bankgeheimnis Steuerbetrug, Geldwäscherei, Finanzvergehen und noch allerlei allgemeinschädliches Übel beschützt.
Und das beschützt die Frau Fekter und damit der sterreichische Staat!
 

Niki Lauda hat einen (nur einen?) vernünftigen Satz in seinem Leben gesagt: "Über Dinge, die ich nicht ändern kann, rege ich mich nicht auf." Das Wetter kann ich nicht ändern, dennoch rege ich mich langsam auf. Der ewige Winter nervt, schlägt sich auf's Gemüt, wirkt selbst auf mich deprimierend. Gottseidank bin ich inmitten von Vorstellungen und Proben, dass ich nicht so direkt auf das Wetter angewiesen bin. Dennoch…
Dass in dieser Depression auch noch der politische Winter über Europa in Form der Zypernkrise hereingebrochen ist, macht mich wirklich traurig. Ich  habe die EU für eines der großartigsten Projekte der Geschichte gehalten. Jetzt aber beginne ich schön langsam Zweifel zu bekommen. Nicht am Projekt an sich, sondern an dessen Verwaltung, dessen Durchführung. Rächt es sich jetzt, dass nur Politiker, die im eigenen Land nicht erwünscht sind, nach Brüssel abgeschoben werden? Sind dort wirklich die besten? Angesichts der Desaster, die sie der Reihe nach anrichten, glaube ich das nicht. Im eigenen Land stark – und in Brüssel schwach? Das geht nicht. Brüssel, die EU, muss stark werden. Aber wovon träume ich? Von einem Ende des ewigen Winters. Der meteorologische Winter wird bald aufhören. Der politische? Ich fürchte, den werden wir noch lang haben.

Der neue Papst Franziskus I. scheint ein besonderes Nahverhätnis zum Teufel zu haben. Homosexualität ist ein Trick des Teufels, wer nicht zu Gott betet, betet zum Teufel, und so weiter.
Man sagt ihm nach, dass er seinerzeit mit der Militärjunta in Argentinien kollaborierte. Wenn das stimmt (und es dürfte zum Großteil stimmen), dann weiß er profund, wovon er redet.

Ich erwarte mir jedenfalls nichts Gutes von diesem Armenpapst. Wenn er nämlich mit seinem "zu Gott beten" alle Menschen auf der Welt gemeint hat, somit auch alle Religionen, dann sind alle, die nicht katholisch sind, Teufelsanbeter. Na gute Nacht! Es darf aber angenommen werden, dass er vorerst einmal den eigenen schwindenden Haufen von Katholiken gemeint hat. Ob ihnen das Eintritte bringen wird? Oder Wiedereintritte? Meinen jedenfalls ganz sicher nicht. Ich widme mich weiterhin mit Vergnügen und tiefer innerer Überzeugung – dem Teufel.
 

In Wien ist eine Volksbefragung zu Ende gegangen. Ich gehe jetzt gar nicht auf die Ergebnisse ein, sie entsprechen weitestgehend auch meiner Meinung.
Aber: Die Schreier nach mehr direkter Demokratie haben sich wieder zu Wort gemeldet. Teilweise grotesk, teilweise unter dem Motto "Nona".

Die Opposition freut sich (Schadenfreude ist in Österreich eine wichtige politische Größe), weil sich offensichtlich die Fragesteller (Häupl und die unselige Vassilakou) da und dort andere Antworten erwartet oder zumindest erhofft hatten.
Freunde! Dann darf man das Volk nicht fragen. Wer als Fragesteller eine Volksbefragung dazu benützen will, die eigene Meinung bestätigt zu bekommen, gehört enttäuscht. Recht geschieht ihnen,

Ich bin fest überzeugt, dass man mit dem Instrument der Volksbefragung in Hinkunft sorgsamer umgehen wird.

Der offensichtlich schon etwas vom Alter geprägte Erhard Busek (erinnern Sie sich noch an ihn?) fordert jetzt ein Gesetz gegen die Art von Fragen, die ihm nicht passen. Er ist nebenbei einer der Anführer einer Demokratiebewegung in Österreich. Ein Gesetz gegen eine bestimmte Art von Fragen zu fordern, das ist Weisheit, die schon entrückt ist.

Aber andrerseits: Es ist schon gut, wenn die Politik ihre Vorhaben hin und wieder vorher vom Volk prüfen lässt. Und da eine der Grundmaximen der Demokratie (bzw. der Demokraten) lautet: "Das Volk irrt nie" haben sich eben die Politiker geirrt. Man muss also nicht immer auf die nächsten Wahlen warten!

Apropos Wahlen: Ein neuer Papst soll gewählt werden. Egal, welcher Rauch aufsteigt, für mich ist er immer schwarz.

Beide mag ich wirklich nicht. Weder den Pröll und schon gar nicht die FPK.

Den Pröll aber muss ich trotzdem gratulieren. Acht Parteien sind angetreten, um ihm die absolute Mehrheit in Niederösterreich zu rauben. Und das ist kläglich danebengegangen. Ob das nun an der bvesonderen Qualität von Pröllliegt? Sicherlich zum Teil auch. Für erheblicher aber halte ich die Nicht-Qualität der Herausforderer. Pröll hat seine Absolute deshalb behalten, weil seine Gegner großteils inferior sind, zumindest im Vergleich zu dem braven, biederen Landesvater.

Konsequenzen?
Sepp Leitner von der SPÖ tritt zurück. Gut so. Wie er es gemacht hat, das ging einfach nicht.

Und mein anderer Liebling, die FPK?
Zerbröselt ist sie. Und Strache ist schwer angeschlagen. In Wirklichkeit war das aber auch eine Abwahl Jörg Haiders. Hoffentlich seine endgültige Abwahl.

Es hat in den letzten Jahren zwei Politiker gegeben, die Österreich ruinös behandelt haben: Wolfgang Schüssel (man hört auch nichts mehr von ihm, Gott sei Dank) und Jörg Haider.

Vielleicht ist das Abschütteln dieser bösartigen Altlasten wirklich ein Signal für einer bessere Zukunft unseres Landes.

Weil ich so vieles nicht verstehe und daher nicht kommentieren kann und will.

Der Pferdefleisch-Skandal. Soeben habe ich im Fernsehen gehört, dass jetzt strengere Kontrollen eingeführt werden sollen, die selbstverständlich Geld kosten, das dann der Konsument bezahlen soll. "Sicherheit kostet eben Geld", sagte der zynische Herr. Wir müssen also unseren eigenen Schutz gegen Betrüger selbst bezahlen. Denn betrogen werden wir sicher weiterhin, man zieht uns nur wieder einmal Geld aus der Tasche.
Da tue ich mir schwer mit dem Kommentieren.

Natascha Kampusch ist nun auch im Film zu bemitleiden.
Auch hier tue ich mir schwer mit dem Kommentieren.

Ein Österreicher fährt trotz Reisewarnung des Außenministeriums in den Jemen. Jetzt haben sie ihn als Geisel genommen – und jetzt bettelt er, dass ihn die Behörden rausholen. Ok, rausgeholt muss er werden. Aber dann soll er dafür auch bezahlen – und zwar die gesamte Rettungsaktion incl. Lösegeld. Wer trotz Reisewarnung in ein gefährliches Gebiet fährt, trägt in meinen Augen selbst die Verantwortung für alles, was eventuell mit ihm passiert.
Ein Kommentar ist hier unnötig.

Eier aus Käfighaltung werden uns (vorerst nur in Deutschland, aber sicher sind wir auch bald dran) als Bio-Eier verkauft. Abgesehen davon, dass ich dem ganzen Bio-Getue sowieso skeptisch gegenüber stehe, darf heute offenbar jeder auf seine Verpackung draufschreiben, was er will. Kontrollen? Siehe oben. Sie kosten Geld. Der Konsument wird's zahlen müssen.
Was soll ich hier kommentieren?

Die Liste ist lang – von Dingen, die ich nicht verstehe – oder nicht verstehen will. Weil sie mir nicht in den Schädel wollen!

Eh klar. Ich muss auch was sagen.
Ich respektiere seinen Schritt. Wirklich mit Respekt.
Dennoch war Ratzinger einer der Gründe, warum ich aus der katholischen Kirche ausgetreten bin. Und ich habe, angesichts seines Pontifikats, mit meiner Entscheidung Recht gehabt.
Aufgrund meines eigenen Lebens, das mich mit Homosexualität und Bekanntheitsgrad zu
großer Vorsichtig und viel Aufmerksamkeit gleichsam gezwungen hat, habe ich ein Bild von anderen Menschen, das nicht immer der Grundsätzlichkeit einer Meinung entspricht. Wenn also ein Mann wie Ratzinger erkennt, dass er das Amt nicht mehr machen kann, und daraus die Konsequenzen zieht, dann ziehe ich meinen Hut. Immerhin ist er historisch erst der zweite Papst, der zurücktritt. Sein diesbezüglicher Vorgänger tat dies vor etwa 800 Jahren.
Das ist das eine Bild.
Das andere aber ist das des ehemaligen Großinquisitors (= päpstliche Gkaubenskongregation), der selbst im Schafspelz immer noch ein die Kirche über die Menschen stellender Unbarmherziger war. Ich als Schwuler hatte keine Chance, in Benedikts Kirche etwas anderes als Mitleid zu ernten. Es ist dies eine Formulierung, die übrigens von unserem Kardinal Schönborn stammt. Gott behüte uns vor ihm!
Und das, lieber Herr Ratzinger, war mir einfach zu wenig. Was Sie geboten haben, war eine eiserne Hand, die keine menschliche Wärme durchließ.

Ich bedauere zwar sehr, wirklich sehr, die Gründe, aus denen Sie zurücktreten müssen. Es geht Ihnen offensichtlich nicht gut. Das tut mir wirklich Leid. Ich bin selber 11 Jahre jünger als Sie – und bete (allerdings nicht mehr zu dem von Ihnen vertretenen Gott), dass ich recht lang, das, was ich vorhabe, auch machen kann.

Ihren Rücktritt an sich aber bedauere ich nicht.

Positive Sicht: Es kann nur besser werden.

Negative Sicht: Es kommt nichts Besseres nach.

Dass sich schon wieder Verschwörungstheoretiker (es gibt solche berufsmäßig) finden, die einer Intrige im Vatikan Schuld an Ihrem Rücktritt geben, ja, das hätten die wohl gerne. Ich glaube aber nicht, Herr Ratzinger, dass Sie sich eine Intrige gebeugt hätten. Ich konzediere Ihnen Ihre perönlichen Gründe. Sie sind alt und können nicht mehr – das steht Ihnen zu.

Und dafür gebührt Ihnen der Respekt, der jedem Menschen zusteht, der in Not ist.

Ich war mit meiner Gewissensentscheidung, aus der Kirche auszutreten, auch in Not. Mir hat niemand geholfen. Auch Sie nicht.